Die Freie Wählergruppe Ludwigshafen meldet sich zum geplanten Standortumbau der BASF zu Wort.
Nun sei ein klares Bekenntnis der Bundes- und Landespolitik zum Standort Ludwigshafen gefordert meint Thorsten Portisch.
An der Verlässlichkeit des Standortes Deutschland habe es in der jüngeren Vergangenheit leider gemangelt. Viele Probleme erschienen dabei hausgemacht. Es gelte, die Sphären der Utopien zu verlassen und wieder auf den Boden der Tatsachen zurückzukehren. Dazu gehöre neben der Verfügbarkeit von Rohstoffen, Energie und Fachpersonal sowie eines verlässlichen Rechts- und Entscheidungsrahmens die Bereitstellung einer leistungsfähigen und zuverlässigen Verkehrsinfrastruktur.
Ein klares Zeichen sei gefordert – die Fertigstellung von Hochstraße Süd, Helmut Kohl Allee und Michail Gorbatschow-Brücke müsse zum schnellstmöglichen Zeitpunkt sichergestellt werden.
Hier können sich Bund und Land nicht länger hinter einer vermeintlichen Zuständigkeit der Stadt verstecken. Verkehrs- und Wirtschaftsministerium sind in der Verantwortung. Die Sicherung des Standortes Ludwigshafen sei von nationaler Bedeutung und erfordere klare Zeichen seitens der Politik. Soziale Marktwirtschaft fange schließlich bei der Arbeitsplatzsicherung an. Die BASF in Ludwigshafen ist systemrelevant.
Für die Stadt und die Region sei nun wesentlich, dass Einsparungen seitens der BASF in keiner Weise zu einem höheren Gefährdungspotential führen.“ Wir Kommunalpolitiker stehen zu unserer Anilin und unseren Anilinern“ so Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rainer Metz
FWG-Fraktionsvorsitzender