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FWG: Rathausplanung beginnt von Neuem – wo ist die Alternative?

Die Fraktion der Freien Wähler hatten sich in der Rathausfrage wie folgt positioniert: Gespräche mit Timon Bauregie: ja, Aufschub für Baubeginn: nein. Damit hatte man einen Kompromiss zum Vorschlag der Stadtverwaltung geschaffen.

Diesen Weg wollte Dr. Peter Uebel als Fraktionsvorsitzender der CDU ausdrücklich nicht mitgehen. Statt einer möglichen Alternative bevorzugte er die Alternativlosigkeit. Die CDU muss jetzt einen möglichen neuen Standort präsentieren. Möglichkeiten hierfür gibt es nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion nicht allzu viele. Daneben gelte es verständliche Impulse zu setzen.

Man benötige kein repräsentatives Archiv sondern ein ‎repräsentatives Rathaus, denn ein Rathaus als Sitz der OB und des Rates sei in erster Linie ein Identifikationsort. Seit fünf Jahren prange nun eine leerstehende Rathausruine an einer Hochstrassenruine. Es werde höchste Zeit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt einen würdigen Ort ihrer kommunalen Selbstbestimmung zu geben. ‎

Dass es dem CDU-Fraktionsvorsitzenden gelang bei einer solchen Abstimmung auch Linke, Grüne und AfD zu vereinen ‎verblüfft allerdings nicht nur die Mitglieder der Freien Wähler. „Enthaltungen beinhalte das Wort Haltung“ so Dr. Rainer Metz, als Vorsitzende der Freien Wähler im Rat, die jeden Fraktionszwang ablehnen.

Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender
FWG-Stadtratsfraktion