Ein Machtwort von Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch vor der nächsten Stadtratssitzung fordert die FWG Ludwigshafen! Angesichts der Hängepartien beim Haushalt 2023 und der Hochstraßensanierung befürchtet
Weiterlesen
Kategorie: Stadtratsfraktion
FWG: Keine weitere Aufarbeitung zur Gorbatschow-Brücke erforderlich!
Als kulturpolitischer Sprecher der FWG-Stadtratsfraktion zeigt sich Thorsten Portisch über die derzeitige Diskussion rund um die Benennung einer Brücke der künftigen Stadtstrasse / Helmut Kohl-Allee
Weiterlesen
FWG: Gibt es einen Einsatzplan Stromausfall für die Stadt Ludwigshafen?
Anfrage zur Sitzung des Stadtrates am 07.11.022 In der ARD-Sendung „REPORT MAINZ“ wurde am 25.10.2022 über eine Umfrage bei Kommunen zu Notfallplänen bei Stromausfall berichtet.
Weiterlesen
FWG: Straßenbenennung nach Michail Gorbatschow
Die FWG Ludwigshafen regt an, in Verbindung mit der geplanten Helmut Kohl-Allee an dessen verstorbenen Freund und Staatsmann Michail Gorbatschow zu erinnern. Ohne die von Gorbatschow
Weiterlesen
Haushaltsrede der FWG Stadtratsfraktion zur Einbringung des Haushaltes 2022
Vorgetragen in der Stadtratssitzung vom 13.12.2021 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, Sehr geehrte Damen und Herren, Der Haushalt für das Jahr 2022 war eigentlich durch
Weiterlesen
FWG: Mehr Kontrollen wegen der Verschmutzung durch Hundehaufen!
Als vollkommen unrealistisch sieht die FWG-Stadtratsfraktion den Vorschlag Hundekotsünder, die die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeine nicht entfernen, mit DNA Nachweises zu überführen. So kostet allein die
Weiterlesen
FWG: Mehr Corona Impfungen!
Angesichts der andauernden Corona-Pandemie besteht die dringende Notwendigkeit möglichst viele Bürger zu impfen. Laut dem rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium gebe es 18 Krankenhäuser, die sich bereit erklärt
Weiterlesen
FWG: Welche freiwilligen Leistungen bestehe noch?
Nachdem das vom Stadtrat beschlossene Frauennachttaxi aus Geldmangel von der Stadtverwaltung nicht umgesetzt wird, fordern die Freien Wähler für die Haushaltsberatungen des neuen Haushaltes 2022
Weiterlesen
FWG: Wir stellen uns gegen die Vorgaben der Landesbehörde
Es stehen Haushaltsberatungen an. Die dort beschriebenen Maßnahmen müssen finanziert werden. Die Landesbehörde fordert hierzu eine ungewöhnlich hohe Anhebung der Grundsteuerhebesätze um ca. 20%, denn
Weiterlesen
FWG: Freibad am Willersinn an Fernwärme anschließen
Auf der Grundlage einer Anfrage an die städtische Verwaltung beantragt die Fraktion der FWG Ludwigshafen die Prüfung und Realisierung des Anschlusses des Freibades Willersinn an
Weiterlesen