Die FWG-Stadtratsfraktion warnt vor einer drohenden Deindustrialisierung, die insbesondere für die Stadt Ludwigshafen gravierende Folgen hätte. Angesichts der erheblichen wirtschaftlichen Herausforderungen, denen sich die BASF als größter Produktionsstandort in Rheinland-Pfalz gegenübersieht, ist dringendes Handeln erforderlich.
Um die Wettbewerbsfähigkeit insbesondere der chemischen Industrie in Deutschland zu erhalten, fordern die Freien Wähler die Bereitstellung von günstiger Energie.
„Eine Energiepolitik, die Arbeitsplätze kostet, lehnen wir ab. Deutschland wird derzeit von einer Pleitewelle und Produktionsverlagerungen bei energieintensiven Betrieben überrollt.“ , kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Metz. Es nutzt niemandem, wenn Länder mit wesentlich niedrigeren Standards diese Fertigungen übernehmen. Wir fordern eine Politik, die Verantwortung übernimmt und nicht Chancen verspielt. Energiesicherheit zu international konkurrenzfähigen Konditionen ist Grundvoraussetzung für den Industriestandort Deutschland. Dies überhaupt erwähnen zu müssen, zeugt von einer Entfremdung der Bundespolitik von der Realität. Wir fordern die Abgeordneten aller Parteien auf, dies an entsprechender Stelle ausdrücklich zu fordern.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzender