Kommunalwahl 2014
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Ortsbeirat Oppau und Gartenquartier Deichstraße – die unendliche Geschichte

Markus Sandmann (markus) am 08.02.2016

Es muss Stellung bezogen werden und Anfragen sollten beantwortet werden, dies fordert Helge Moritz!

 Es muss Stellung bezogen werden und Anfragen sollten beantwortet werden, dies fordert Helge Moritz!

Die von der FWG LU e.V. zur Ortsbeiratssitzung am 29.09.2015 angefragten Ergebnisse zu den Verhandlungen mit den Eigentümern blieben ein Geheimnis der Stadtverwaltung, sogar der Ortsvorsteher bekräftigte, dass die „Dezernate IV (Bau) und II (Finanzen) zur nächsten Ortsbeiratssitzung berichten müssen“.
Dennoch erfolgte bei der Ortsbeiratssitzung am 24.11. erneut keine Stellungnahme der Verwaltung.
In dieses Bild passt auch die Antwort des Ortsvorstehers des größten Ortsteils Ludwigshafen auf die Frage der FWG warum seit Monaten von ihm kein Bericht des Ortsvorstehers erfolge, „dass keine aktuellen Stände von Planvorhaben oder von Sachverhalten vorliegen“. Bewundernswert alle anderen OrtsvorsteherInnen, seien es auch noch so kleine Ortsteile, die immer in den Tagesordnungen ihre Berichtspflichten erfüllen.
Bleibt die Frage, warum also im Wirtschaftsplan der WBL LU Ausgaben für ein „Entwässerungskonzept Gartenquartier Deichstraße“ eingestellt sind.
Zur Klärung dieses Sachverhalts erfolgt deshalb erneut die beigefügte Anfrage zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates Oppau am 23.02.2016.
Zusammenfassend bleibt die Frage übrig – darf man sich bei den großen Parteien über die Wahlmüdigkeit wundern?
 
Helge Moritz
Mitglied Ortsbeirat Oppau

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